Hans-Beimler-Verein e.V.
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8.000 Menschen streiken in Bayern

1604verdiDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am Dienstag Beschäftigte zahlreicher Einrichtungen des öffentlichen Dienstes in Bayern zu Aktionen und Warnstreiks aufgerufen. Annähernd 8.000 TeilnehmerInnen, davon mehr als 750 Auszubildende, an den Kundgebungen in Augsburg, Ingolstadt, München, Regensburg, Passau, Straubing, Würzburg und Kempten stellen den bisherigen Höhepunkt der Arbeitsniederlegungen in Bayern dar. Read More

VVN-BdA siegt vor Gericht gegen bayerischen Verfassungsschutz

VVN-Mitglieder bei den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz im Februar 2015 in München. Foto: Metropolico.org (CC BY-SA 2.0)
VVN-Mitglieder bei den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz im Februar 2015 in München. Foto: Metropolico.org (CC BY-SA 2.0)

Die bayerische CSU-Staatsregierung verleumdet die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) als »linksextremistisch beeinflusst« und führt sie deshalb jährlich in ihrem »Verfassungsschutzbericht« auf. Nun musste der Freistaat vor dem Münchner Verwaltungsgericht, 22. Kammer, eine peinliche Schlappe hinnehmen. zeigte, ist es um den Wahrheitsgehalt von »Tatsachenbehauptungen« des Landesamts für Verfassungsschutz nicht immer gut bestellt. Zumindest eine Passage im Spitzelbericht 2013 muss nun nachträglich entfernt werden. Read More

Veranstaltung im Hans-Beimler-Zentrum: Was ist los in Elmau?

1506elmau-bannerDie Staats- und Regierungschefs der reichsten und mächtigsten Staaten der Welt zu Gast in Deutschland: Anfang Juni tagen die G7 im bayerischen Luxushotel Schloss Elmau. Die schwarz-rote Bundesregierung unterstreicht die Bedeutung dieses Treffens, in dem sie verkündet, die G7-Staaten hätten eine »besondere Verantwortung für die Gestaltung der Zukunft unserer Erde«. Read More