Augsburg gegen TTIP

Demonstration gegen TTIP in der Augsburger Innenstadt. Foto: Attac

Demonstration gegen TTIP in der Augsburger Innenstadt. Foto: Attac

Mehr als 600 Menschen haben am Samstag in der Augsburger Innenstadt gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA demonstriert.

Der Veranstalter Attac Augsburg, mit Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (Regionalgruppe Bayerisch-Schwaben), Bündnis für eine gentechnikfreie Region Augsburg Stadt und Land, Bund Naturschutz (Kreisgruppe Augsburg und Kreisgruppe Aichach-Friedberg) und Greenpeace Augsburg hatte für 13:00 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Augsburger Dom aufgerufen. Dort wurden die Teilnehmer von dem Münchner Liedermacher Markus Nagy auf die Veranstaltung eingestimmt. Er gab seine politisch-kabarettistischen Songs von einem Traktoren-Anhänger zum Besten, der als Bühne diente. Angeführt von sechs mit Transparenten geschmückten Traktoren zogen die Demonstranten dann gegen 13:45 Uhr zum Rathausplatz. Der Demonstrationszug war so lang, dass er zeitweise die gesamte Demonstrationsstrecke vom Domvorplatz über Hohen Weg und Karolinenstraße bis zum Rathausplatz ausfüllte.

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Rathausplatz, die gegen 14:15 Uhr begann, informierte zunächst Brigitte Engl von Attac Augsburg über die Gefahren der sogenannten »regulatorischen Kooperation«, die im Rahmen des TTIP-Abkommens vorgesehen ist. Dieses Verfahren sieht vor, dass alle Unterzeichner künftige Gesetzesvorhaben mit dem anderen Vertragspartner abstimmen müssen. Das Beschließen neuer Umwelt- und Verbraucherschutzregeln in der EU oder Deutschland könnte damit künftig durch die Interessen US-amerikanischer Lobbyverbände verhindert werden.

Anschließend zeigte Hubert Krimbacher von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft in einem eindringlichen Redebeitrag die Gefahren von Freihandelsabkommen für die bäuerliche Landwirtschaft auf. Indem sie den billigsten Anbieter mit den niedrigsten Qualitätsstandards begünstigten – im Fall der Landwirtschaft industriell arbeitende Agrarkonzerne, die etwa in der Viehwirtschaft auf hormonelle Produktivitätssteigerung setzen -, hätten diese Abkommen das Potenzial, die bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland zu vernichten. Damit würde auch eine gewachsene Kulturlandschaft unwiederbringlich zerstört.

Stephan Kreppold, der die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und den Bund Naturschutz vertrat, zeigte in einem dritten Redebeitrag die Gefahren von TTIP und anderen »Freihandels«-Abkommen für die natürliche Umwelt auf. So forderten Lobbyisten der Chemie- und Pharmaindustrie bei den Verhandlungen unter anderem weniger strenge Auflagen für umweltschädigende Substanzen. Kreppold forderte die Abkehr von einem einseitig an US-amerikanischen Interessen ausgerichteten Dogma des Freihandels. Stattdessen solle sich die EU für einen weltweiten fairen Handel einsetzen.

Im abschließenden Redebeitrag wies Bruno Marcon von Attac Augsburg darauf hin, dass nicht nur durch das »Freihandels«-Abkommen TTIP Gefahren drohen, sondern auch durch das Dienstleistungsabkommen TiSA, das derzeit zwischen der EU, den USA und zahlreichen weiteren Staaten verhandelt wird. TiSA könnte Kommunen dazu verpflichten, bisher von der öffentlichen Hand erbrachte Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wasser- und Energieversorgung, aber auch soziale und Gesundheitsdienstleistungen, künftig an private Anbieter zu vergeben. Eine Rekommunalisierung von einmal privatisierten Betrieben dürfte kaum mehr möglich sein, wenn TiSA in Kraft träte. Deshalb sei es umso wichtiger, die Energiesparte der Stadtwerke Augsburg in kommunaler Hand zu halten, so Marcon, der als Mitglied der Bürgerinitiative »Stadtwerke in Bürgerhand« auch Mitinitiator des aktuellen Bürgerbegehrens zum Thema ist.

Zum Abschluss der Kundgebung gegen 15:30 Uhr unterstützten zahlreiche Teilnehmer_innen mit ihrer Unterschrift sowohl die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative »Stop TTIP und CETA!« wie auch das Bürgerbegehren »Stadtwerke in Bürgerhand«, während Markus Nagy mit einem abschließenden Song auf bayerisch-charmante Art das Thema der Demonstration auf den Punkt brachte: »Vorsicht, Leit, des is a Falle / Net nur für di, sondern für alle / Beim Freihandelsabkommen USA und EU / Dean Konzerne fett kassiern / und bezahln derfst dann du.«

Quelle: Attac Augsburg