Party statt Petry!

160212party-ohne-petryIn Augsburg halten die Proteste gegen den für den 12. Februar geplanten Auftritt von AfD-Chefin Frauke Petry im Augsburger Rathaus an. Nachdem ein Antrag der Linkspartei, die Veranstaltung zu verhindern, im Januar noch von Oberbürgermeister Kurt Gribl und den anderen Stadtratsfraktionen abgebügelt wurde, hat sich nach den »Schießbefehl«-Parolen der Dame die Stimmung geändert. Auch Gribl fordert inzwischen von der AfD die Absage ihres Neujahrsempfangs und prüft rechtliche Schritte. Continue reading

Kein Petry Heil in Augsburg!

Frauke PetryWer an der Grenze schießen will, hat in Augsburg nichts zu suchen! Der für den 12. Februar im Augsburger Rathaus geplante Neujahrsempfang der AfD mit ihrer Parteichefin Frauke Petry sorgt mit Recht in der Stadt für Empörung. Zahlreiche Initiativen rufen dazu auf, am Tag der geplanten Veranstaltung um 18.30 Uhr auf dem Rathausplatz gegen die Provokation der Ultrarechten zu protestieren. Continue reading

Linke: Rathaus darf keine Plattform für rechtspopulistische Propaganda sein

no_afdAm 12. Februar 2016 soll Frauke Petry, die Bundesvorsitzende der AfD, auf dem Neujahrsempfang der AfD im Augsburger Rathaus sprechen. Frau Petry und ihre Ansichten sind bekannt: Sie wettert und hetzt gegen Gleichberechtigung, gegen Migranten und Flüchtlinge, gegen Homosexuelle, sie ist für die traditionelle Rolle der Frau und hat ein reaktionäres Familienbild. Dazu erklärt Stadtrat Alexander Süßmair, Stadtrat der Linkspartei: »Diese Frau und Vorsitzende der AfD soll nun den Oberen Fletz des Rathauses als Plattform für ihre Selbstdarstellung und die der AfD bekommen. Gerade dort, wo die Stadträte die Nachhaltigkeits- und Antidiskriminierungsrichtlinien beschließen, soll nun dagegen Front gemacht werden. Ein befremdlicher Gedanke.« Continue reading

VVN-BdA siegt vor Gericht gegen bayerischen Verfassungsschutz

VVN-Mitglieder bei den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz im Februar 2015 in München. Foto: Metropolico.org (CC BY-SA 2.0)

VVN-Mitglieder bei den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz im Februar 2015 in München. Foto: Metropolico.org (CC BY-SA 2.0)

Die bayerische CSU-Staatsregierung verleumdet die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) als »linksextremistisch beeinflusst« und führt sie deshalb jährlich in ihrem »Verfassungsschutzbericht« auf. Nun musste der Freistaat vor dem Münchner Verwaltungsgericht, 22. Kammer, eine peinliche Schlappe hinnehmen. zeigte, ist es um den Wahrheitsgehalt von »Tatsachenbehauptungen« des Landesamts für Verfassungsschutz nicht immer gut bestellt. Zumindest eine Passage im Spitzelbericht 2013 muss nun nachträglich entfernt werden. Continue reading

Die Opfer des Faschismus ehren: Heute die Demokratie verteidigen!

Westfriedhof am 1. November 2015

Westfriedhof am 1. November 2015

Rund 130 Menschen beteiligten sich am Sonntag auf dem Augsburger Westfriedhof an der traditionellen Gedenkveranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) zu Ehren der hier bestatteten 235 Opfer der Nazidiktatur. Die Kundgebung an dem aus Steinen des Konzentrationslagers Flossenbürg errichteten Mahnmal ist seit Jahrzehnten eine feste Tradition der Augsburger Antifaschisten. Gedenkrednerin Miriam Friedman, deren Großeltern von den Nazis ermordet wurden, warnte davor, dass auch heute die Demokratie in Gefahr sei und nannte als Beispiel dafür die TTIP-Geheimverhandlungen zwischen der EU und den USA. Continue reading

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